Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen von "W-U-L web & werbung ulrike lauer", nachfolgend "W-U-L" genannt, gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Dienstleistungen als Agentur für Kommunikation, im Rahmen des Internetdienstes, der Werbegrafik und der damit im Zusammenhang stehenden allfälligen Lieferungen und Leistungen.
Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen ausnahmslos der Schriftform. Abweichungen, insbesondere mündliche Vereinbarungen und sonstige Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Gegenbestätigung durch "W-U-L", ohne eine solche schriftliche Bestätigung sind Abweichungen nicht gültig, Emails gelten als schriftlich.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
1.2 Angebot, Vertragsabschluss
Die Angebote von "W-U-L" sind freibleibend. Aufträge des Kunden gelten erst durch schriftliche Auftragsbestätigung von "W-U-L" als angenommen, sofern "W-U-L" nicht - etwa durch Tätigwerden auf Grund des Auftrages - zu erkennen gibt, dass "W-U-L" den Auftrag annimmt.
1.3 Leistung und Honorar - Agenturleistung
Wenn nicht anders vereinbart entsteht der Honoraranspruch von "W-U-L" für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. "W-U-L" ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen. Alle Leistungen von "W-U-L", die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Das gilt insbesondere für alle Nebenleistungen von "W-U-L" .
Alle "W-U-L" erwachsenden Barauslagen, die über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen (z.B.: Botendienste, außergewöhnliche Versandkosten oder Reisen) sind vom Kunden zu ersetzen.
Kostenvoranschläge von "W-U-L" sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten, die von "W-U-L" schriftlich veranschlagten um mehr als 20 Prozent übersteigen, wird "W-U-L" den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt.
Für alle Arbeiten von "W-U-L", die aus welchem Grund auch immer nicht zur Ausführung gelangen, gebührt "W-U-L" eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und dergleichen sind vielmehr unverzüglich an "W-U-L" zurückzustellen.
1.4 Präsentationen
Für die Teilnahme an Präsentationen steht "W-U-L" ein angemessenes Honorar zu, das zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand von "W-U-L" für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Erhält "W-U-L" nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen von "W-U-L", insbesondere die Präsentationsgrundlagen und deren Inhalt Eigentum von "W-U-L"; der Kunde ist nicht berechtigt, diese - in welcher Form auch immer - weiter zu nutzen; die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich an "W-U-L" zurückzustellen. Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von Kommunikationsaufgaben nicht in von "W-U-L" gestalteten Werbemitteln verwertet, so ist "W-U-L" berechtigt, die präsentierten Ideen anderweitig zu verwenden.
Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwendung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von "W-U-L" nicht zulässig.
1.5 Eigentumsrecht und Urheberschutz
Alle Leistungen von "W-U-L" einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Scribbles, Reinzeichnungen, Konzepte, Negative, Dias, Datenbanken, Scripts), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum von "W-U-L" und können von "W-U-L" zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang.
Ohne gegenteilige Vereinbarung mit "W-U-L" darf der Kunde die Leistungen von "W-U-L" nur selbst, ausschließlich in Deutschland und nur für die Dauer des Vertrages nutzen.
Änderungen von Leistungen von "W-U-L" durch den Kunden sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von "W-U-L" und - soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind - des Urhebers zulässig. Für die Nutzung von Leistungen von "W-U-L", die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist - unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist - die Zustimmung von "W-U-L" erforderlich. Dafür steht "W-U-L" und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu. Für die Nutzung von Leistungen von "W-U-L" bzw. von Werbemitteln, für die "W-U-L" konzeptionelle oder gestalterische Vorlagen erarbeitet hat ist - unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist - ebenfalls die Zustimmung von "W-U-L" notwendig.
1.6 Kennzeichnung
"W-U-L" ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf "W-U-L" und auf den Urheber hinzuweisen. Dem Kunden erwachsen dadurch keine Ansprüche auf Entgeltanspruch.
1.7 Genehmigung
Alle Leistungen von "W-U-L", insbesondere Vorentwürfe, Skizzen, Reinzeichnungen, Farbabzüge, elektronische Animationen und Grafiken, sowie Texte und Abbildungen, sind vom Kunden zu überprüfen und innerhalb von drei Tagen freizugeben. Wenn der gewünschte Liefertermin des Kunden diesen Zeitraum nicht zulässt, ist dieser Zeitraum entsprechend kürzer.
Bei nicht rechtzeitiger Überprüfung und Freigabe gelten diese als vom Kunden genehmigt.
1.8 Lieferfrist - Termine
"W-U-L" bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er "W-U-L" eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an "W-U-L" . Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von "W-U-L". Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse - insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern - entbinden "W-U-L" ebenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.
1.9 Abnahme, Vertragsrücktritt
Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, oder nimmt der Kunde die Ware bzw. Dienstleistung nicht oder nur teilweise nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist "W-U-L" berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadenersatz kann "W-U-L" mindestens 50% des vereinbarten, der Bestellung oder des Auftrags zugrunde liegenden Verkaufspreises verlangen.
"W-U-L" ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn über das Vermögen des Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Auftrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels hinreichenden Vermögens abgewiesen wird.
Unbeachtet der Schadenersatzansprüche von "W-U-L" sind im Fall des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen vertragsgemäß zu bezahlen. Dies gilt auch, soweit die Lieferung bzw. Dienstleistung vom Kunden noch nicht übernommen wurde, sowie für von "W-U-L" erbrachte Handlungen zur Vorbereitung.
1.10 Zahlung
Die Rechnungen von "W-U-L" sind ohne jeden Abzug innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum fällig, sofern nicht anderes vereinbart wurde. Bei verspäteter Zahlung, auch von Anzahlungen, gelten Verzugszinsen in der Höhe von derzeit 12 % p.a. als vereinbart. Gelieferte Waren und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von "W-U-L" . Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.
1.11 Gewährleistung und Schadenersatz
Der Kunde hat allfällige Reklamationen innerhalb von drei Tagen nach Lieferung oder Leistung durch "W-U-L" schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden nur das Recht auf Verbesserung der Leistung durch "W-U-L" zu.
Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Kunde "W-U-L" alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht.
Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von "W-U-L" beruhen. Für die ihr zur Bearbeitung überlassenen Unterlagen des Kunden übernimmt
"W-U-L" keinerlei Haftung.
1.12 Haftung
"W-U-L" wird die ihm übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf für "W-U-L" erkennbare gewichtige Risiken hinweisen. Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften auch bei den von "W-U-L" vorgeschlagenen Werbemaßnahmen ist aber der Kunde selbst verantwortlich. Er wird eine von "W-U-L" vorgeschlagene Werbemaßnahme erst dann freigeben, wenn er selbst sich von der wettbewerbsrechtlichen (kennzeichenrechtlichen) Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, mit der Durchführung der Werbemaßnahme (der Verwendung des Kennzeichens) verbundene Risiko selbst zu tragen.
Jegliche Haftung von "W-U-L" für Ansprüche, die auf Grund der Werbemaßnahme (der Verwendung eines Kennzeichens) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen; insbesondere haftet "W-U-L" nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter. Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer Werbemaßnahme (der Verwendung eines Kennzeichens) "W-U-L" selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde "W-U-L" schad- und klaglos: Der Kunde hat "W-U-L" somit sämtliche finanziellen und sonstige Nachteile (einschließlich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die "W-U-L" aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen.
1.13 Anzuwendendes Recht
Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und "W-U-L" ist ausschließlich Deutsches Recht anzuwenden.
1.14 Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Stuttgart. "W-U-L" ist jedoch auch berechtigt, ein anderes, für den Kunden zuständiges Gericht anzurufen.
2. Bereich Webdesign, Internetpräsentationen, Internetdienstleistungen
2.1 Definition Seitenanzahl
Als jeweils eine Seite einer Internetpräsentation (Website) gilt das 1 1/2fache des am Bildschirm sichtbare Bereich, bei einer Auflösung von 1024×768 Pixel. Überlange Seiten, die mit einem Scrollbalken versehen sind, werden ihrer Länge nach in Einzelseiten umgerechnet.
2.2 Definition Bilder
Bilder werden "W-U-L" vom Kunden zur Verfügung gestellt. "W-U-L" übernimmt keine, wie auch immer geartete Haftung gegenüber eventuellen Urhebern, dies obliegt dem Kunden. Unter die Kategorie Bilder fallen auch Grafiken, Logos, Cliparts, einfach alle bildhaften Darstellungen, egal auf welchem Medium.
Bei der Verrechnung spielt die Größe eines Bildes keine Rolle. Bilder gleichen Inhalts, jedoch in unterschiedlichen Größen, werden entsprechend mehrfach gezählt, da sie auch entsprechend mehrfach bearbeitet werden müssen.
2.3 Definition Texte
Die Texte, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart und zusätzlich angeboten und beauftragt, müssen vom Kunden als digitale Vorlage bereit gestellt werden. "W-U-L" baut diese Texte lediglich in die Internetpräsentationen ein und übernimmt keine Verantwortung für Rechtschreibfehler und inhaltliche Fehler, außer es wurde zusätzlich ein Korrekturlesen in Auftrag gegeben. Rechtschreibfehler und inhaltliche Fehler müssen vom Kunden bereits bei der Übergabe oder spätestens 3 Tage nach der Veröffentlichung im Internet im Detail bekannt gegeben werden, damit sie kostenlos berichtigt werden.
"W-U-L" übernimmt keine, wie auch immer geartete Haftung gegenüber eventuellen Urhebern, dies obliegt dem Kunden. Texte gelten bei Lieferung vom Kunden autorisiert. Textkorrekturen werden, sofern sie über die Korrektur von Rechtschreibfehlern hinausgehen, als Sonderleistungen berechnet.
